Grüne Grundsicherung (Emmler/Poreski)

Im Frühjahr 2006 wurde auf dem Zukunftskongress von Bündnis 90/Die Grünen ein partielles Grundeinkommen vorgestellt. Ausgezahlt werden soll ein Grundeinkommen von 500 Euro für Erwachsene und 400 Euro für Kinder. Zusätzliche Ansprüche auf Transferleistungen (wie Wohngeld oder Kosten der Unterkunft) werden bedürftigkeitsgeprüft gewährt. Damit wird ein Großteil der heutigen Bedarfsprüfungen überflüssig. Finanziert werden soll das Grundeinkommen über Steuermittel und das zusammenfassen von bisher vorhandenen Steuer- und Transferleistungen. Die Bürgerinnen und Bürger werden materiell besser abgesichert als heute.

Die sozialen Sicherungssysteme werden als Bürgerversicherung ausgestaltet, was gerechter als heute wäre, da alle Einkommen, und nicht nur die der abhängig Beschäftigten, in die Finanzierungsverantwortung mit einbezogen würden. Dadurch würde das System der sozialen Sicherung krisenresistenter, gerade bei einer zunehmenden Erosion der Normalarbeitsverhältnisse und dem demographischen Wandel.

Das Modell ist als integriertes Steuer- und Transfermodell ausgelegt. Mit einem einfachen, unbürokratischen und transparenten Steuermodell wird eine enorme Verteilungswirkung erzeugt. Die Spitzenbelastung liegt dennoch leicht unter skandinavischem Niveau. In unteren Einkommensgruppen könnte der Trend zu sinkenden Löhnen gestoppt werden. Durch den nicht zu hohen Grundsicherungssockel bestünde ein starker Arbeitsanreiz, aber eben nicht um jeden Preis.

http://www.grundsicherung.org

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