In einem Beitrag für die Blätter für deutsche und internationale Politik fordert Reinhard Loske, Professor für Nachhaltigkeit und ehemaliger grüner Umweltsenator, die Einführung eines Ökobonus im Gegenzug zur Einführung von Ökosteuern. Der Ökobonus ist eine jährliche, pro Kopf ausgezahlte und einheitlich hohe Rückzahlung von Steuereinnahmen aus der Einführung oder Erhöhung von Ökosteuern.
Mit dem Ökobonus würde die “tendenziell regressive” Wirkung von Ökosteuern ausgeglichen, denn die “Verteilungswirkung (…) käme in der Summe einer Umverteilung zugunsten von einkommensschwachen Gruppen, Familien mit Kindern und Energiesparern gleich.” Der Ökobonus sollte mindestens 200 Euro betragen. Das ist durchaus realistisch, denn die rot-grünen Ökosteuern, die zwischen 1999 und 2003 eingeführt wurden und für die Entlastung der Rentenkasse verwendet werden, würden für einen Ökobonus von 220 Euro ausreichen. Reinhard Loske versteht den Ökobonus als Teil der Idee eines Grundeinkommens und setzt sich für die Verknüpfung von beidem ein.
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Endspurt für die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen
Unterstützt bitte die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen (EBI), falls noch nicht geschehen.
Bis einschließlich zum 25.06.2022 könnt Ihr noch mitzeichnen. http://www.ebi-grundeinkommen.de
Claudia Laux, Mitglied im Koordinationsteams unseres GRÜNEN Netzwerks Grundeinkommen, nimmt in Ihrer Funktion als Netzwerkrätin vom deutschen Dachverband http://www.grundeinkommen.de in Nürnberg am 18. und 19. Juni 2022 an einer Konferenz teil.
Anlässlich derer sind am Samstag, den 18.06.2022 von 10 – 12 Uhr zwei Info-Stände in der Innenstadt von Nürnberg geplant:
1. Am weißen Turm
2. An der Lorenzkirche
Dort in der Fußgängerzone werden Unterschriften für die sieben Tage später endende EBI gesammelt und die Passant*innen informiert zum Thema Grundeinkommen.
Abends ab 19 Uhr lädt das Netzwerk die Öffentlichkeit bei freiem Eintritt ein ins Bierwerk Nürnberg,
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Onlinegespräch: Modellprojekt für ein Grundeinkommen
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Über das Grundeinkommen wird viel diskutiert. Immer lauter wird dabei die Forderung, Erfahrungen in einem Modellversuch zu sammeln. Ziel ist das bedingungslose Grundeinkommen in einem zeitlich, gesellschaftlich und räumlich begrenzten und überschaubaren Feld zu erproben.
Gemeinsam mit Laura Brämswig von der Initiative, Prof. Dr. Jürgen Schupp vom DIW sowie Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB) wollen wir am 12. Mai 2021, ab 19 Uhr, diskutieren, wie ein Modellversuch zum Grundeinkommen in Berlin oder sogar bundesweit aussehen könnte. Welche Voraussetzungen sind zu beachten und welche Erkenntnisse können wir erwarten?
Bitte melden Sie sich hier für die Veranstaltung des Grünen Netzwerk Grundeinkommen an. Sie erhalten die Zugangsdaten am Tag der Veranstaltung.
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Weitersagen: Das Grundeinkommen ist für alle da!
Corinna Rüffer – Katrin Langensiepen – Menschen mit Behinderungen – Sommer-Talk – Grundeinkommen wird Grundsatz
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Grundeinkommen als Zukunft der Inklusion?
mit Corinna Rüffer, MdB und Katrin Langensiepen, MdEP
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Aus der virtuellen Sommer-Talk-Reihe: “Grundeinkommen wird Grundsatz”
Das Grundeinkommen befördert die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung(en).
Ein ausreichendes Grundeinkommen – gerade auch für Menschen mit Behinderung – eine bedingungslose, einkommens- und vermögensunabhängige Basis, um sich materiell abgesichert frei ausprobieren zu können, um eigene Fähigkeiten entwickeln zu können und auch scheitern zu dürfen. Hier gilt der Grundsatz, dass Menschen mit Behinderung(en) nicht unfähige, sondern anders fähige Menschen sind. Außerdem verweigert sich das Grundeinkommen jedem Nutzenkalkül hinsichtlich menschlicher Existenz. Der Mensch hat Würde und Wert, weil er Mensch ist – egal, ob mit Behinderung oder nicht.
Damit möchten wir mit Corinna Rüffer MdB und Katrin Langensiepen MdEP sprechen und mit ihnen über die Vorteile und Möglichkeiten diskutieren, ob das Grundeinkommen ein geeignetes Instrument zur Erlangung echter Inklusion ist.
Corinna ist seit 2013 Mitglied der grünen Bundestagsfraktion und Sprecherin für Behindertenpolitik und Bürgerangelegenheiten. Davor war sie bei den Grünen in Trier politisch tätig. Im Bundestag ist sie Obfrau der Fraktion im Petitionsausschuss und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
Katrin kommt aus der Nähe von Hannover, ist Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Soziales Niedersachsen und Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik. Seit letztem Jahr ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments – und dort Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Vorsitzende der Interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung.
Moderation: Dániel Fehér
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