Allgemein

Grüne(s) Grundeinkommensmodell(e)

Ein Überblick

2007 gab es bei den Grünen eine intensive Debatte zum Grundeinkommen, u.a. es gab es die Kommission „Zukunft der sozialen Sicherung“ auf Bundesebene der Grünen, die paritätisch mit Grundeinkommens-Befürworter*innen und -Gegner*innen besetzt war. Am Ende kamen zwei kontroverse Vorschläge heraus – einer Pro-Grundeinkommen und einer Contra-Grundeinkommen. Den Endbericht gibt es hier:
Bericht der Kommission „Zukunft Sozialer Sicherung“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die beiden Vorschläge wurden dann modifiziert auf der BDK 2007 in Nürnberg gegen einander abgestimmt. Der Pro-Vorschlag wurde aufbauend auf dem Modell der Kommission vom Landesverband Baden-Württemberg beschlossen, der ihn auch als Antrag auf die BDK eingebrachte.

Hier der Beschluss von Bündnis 90/ Die Grünen in Baden-Württemberg aus dem Jahr 2007:
Armut bekämpfen, Bildung verbessern, Chancen eröffnen
Der Weg zu einem grünen Grundeinkommen – eine solidarische und freiheitliche Zukunft gestalten

Am Ende bekam er eine Zustimmung von 42% auf dem Parteitag, wurde also knapp abgelehnt.

Der Beschluss der BDK in Nürnberg enthielt aber auch etliche Passagen zum Grundeinkommen:
Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit!

So heißt es z.B. am Ende:
Mit diesem Beschluss ist auch die Diskussion über das Grundeinkommen nicht beendet – zumal sie ja in der Gesellschaft weitergeht. Die Diskussion soll weitergehen. Zum Beispiel über die Frage, ob und gegebenenfalls wie sich eine negative Einkommenssteuer, die in einigen Grundeinkommensmodellen vorgeschlagen wird, auch mit dem Grünen Grundsicherungskonzept verbinden lässt. Wir wollen weiter diskutieren über die Ausgestaltung der Bildungsfinanzierung sowie über die Existenzsicherung im Alter angesichts der Gefahr sich ausbreitender Altersarmut.“

Das Modell des Landesverbandes Baden-Württemberg ist nicht das einzige Grüne Grundeinkommensmodell. In einem Artikel von Wolfgang Strengmann-Kuhn aus dem Jahr 2007 werden weitere grüne Vorschläge beschrieben:
Armut in Deutschland und Grundeinkommen

Außerdem hat nicht nur der Landesverband Baden-Württemberg einen positiven Beschluss zum Grundeinkommen verfasst, sondern auch noch Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Den Beschluss von Rheinland-Pfalz gibt es hier:
SOLIDARITÄT UND SOZIALE GERECHTIGKEIT – AUFBRUCH FÜR EINEN AKTIVIERENDEN SOZIALSTAAT –FÜR EIN MODULARES GRUNDEINKOMMEN

Außerdem haben sich GewerkschaftsGrün und die Grüne Jugend für ein Grundeinkommen ausgesprochen.

Zu der Position der Grünen Jugend siehe hier:
Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen – sozial und ökologisch, lokal wie global

Relativ neu ist ein Beschluss der Grünen Jugend Hessen (GJH), die im März 2017 ein Grundeinkommens-Konzept beschlossen haben:
Bedingungsloses Grundeinkommen – Konzept der Grünen Jugend Hessen

Im Grundsatz ähnelt das dem Vorschlag der Kommission von 2007 bzw. dem der Grünen Baden-Württemberg. Ein zentraler Unterschied ist allerdings, dass die Wohnkosten nicht bedarfsorientiert gewährt werden sollen, sondern das Grundeinkommen der GJH eine Pauschale für die Wohnkosten enthält.

Gemeinsam ist insbesondere die Integration des Grundeinkommens in die Einkommensteuer und die Weiterentwicklung der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen.

Grüner Wahlaufruf Grundeinkommen

Sie sind für ein Grundeinkommen?

Dann wählen Sie Bündnis 90/Die Grünen am 24. September 2017

Aufruf von Grundeinkommens-Befürworter*innen von Bündnis 90/Die Grünen

(Hier gibt es den Aufruf als pdf zum download)
Seit vielen Jahren diskutieren wir Grünen intensiv über das Grundeinkommen, parteiintern aber auch über die Parteigrenzen hinaus.  Die Grünen treten ein für eine Gesellschaft, in der niemand ausgegrenzt wird und in der selbstbestimmte soziale und kulturelle Teilhabe für Alle ermöglicht wird. Die politische Grundidee, ein Grundeinkommen als individuelles Grundrecht soziokultureller Teilhabe und Existenzsicherung aller Menschen zu verstehen und voranzubringen, ist uns, den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern dieses Aufrufes, ein sehr wichtiges Anliegen.

Heute steht Bündnis 90/Die Grünen für eine Partei, die das Grundeinkommen nicht nur diskutiert, sondern auch mittels Modellprojekten in der Praxis erproben möchte. So steht es in unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017. Und nicht nur das. Wir wollen in der kommenden Legislaturperiode Antworten finden auf bisher ungeklärte Fragen. Welche Wirkungen hat ein Grundeinkommen? Was passiert mit der Erwerbsarbeit? Wie ist ein Grundeinkommen finanzierbar? Welches Modell eignet sich am besten? Wie können Übergänge hin zu einem neuen System sozialer Sicherung gestaltet werden ohne allzu starke Unsicherheiten in der Bevölkerung zu erzeugen.
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Neuer Flyer des Netzwerks Grünes Grundeinkommen

Kurz vor der Bundestagswahl am 24.9.2017 veröffentlichen wir unseren neuen Flyer für das Netzwerk Grünes Grundeinkommen. Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen wurde im Jahr 2007 gegründet. Es ist ein formloser Zusammenschluss von Mitgliedern und Sympathisant*innen von Bündnis 90/Die Grünen.

Das Netzwerk trifft sich jährlich zu Netzwerktreffen und am Rande von Parteitagen und sozialpolitischen Veranstaltungen der Partei.

Hier kann man unseren neuen Flyer ansehen und herunterladen: Flyer Grünes Grundeinkommen 2017 (PDF)

BGE17-Tournee stoppt am 27.5. in Hannover

Am Samstag, dem 27. Mai 2017, gastiert die BGE17-Tournee von 11:00 bis 15:00 Uhr in der Messestadt Hannover. Unter dem Motto „Das Bedingungslose Grundeinkommen – ein Gewinn für alle“ hat sich zu Jahresbeginn aus Mitgliedern von Parteien, Arbeitsgruppen in Parteien und anderen Organisationen die BGE17- Kampagne gegründet. Mit ihrem Konzept wollen die Veranstalter eine Informationsmesse zum Bedingungslosen Grundeinkommen allen Bürgerinnen und Bürgern präsentieren und sie in einen wechselseitigen Dialog zu dieser Idee einladen.

Im Kulturpavillon, Lister Meile 4 in Hannover sind bei dieser Veranstaltung fünf bekannte BGE-Aktivisten anwesend, die in Kurzreferaten das Bedingungslose Grundeinkommen von verschiedenen Aspekten aus vorstellen werden.

  • Dr. Michael Berndt (Platz 1 der Landesliste der Piratenpartei Niedersachsen)
  • Roland Panter (Grünes Netzwerk Grundeinkommen, Bundestagskandidat)
  • Dagmar Paternoga (AG genug für alle, Attac Deutschland)
  • Anna-Sophie Brüning (Platz 2 der Landesliste Bündnis Grundeinkommen Niedersachsen)
  • Manfred Jannikoy (BAG Grundeinkommen, DIE LINKE.)

Ergänzt wird diese Informationsmesse durch ein World-Café, wo die Besucher der Veranstaltung mit unseren Referenten diskutieren und Meinungen und Ansichten austauschen können. Infostände der teilnehmenden Organisationen runden das Informationsangebot ab. Moderiert wird die Veranstaltung von Claudia Laux vom Grünen Netzwerk Grundeinkommen.

Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung nicht erforderlich. Wir freuen uns auf ihren Besuch und rege Teilnahme.

 

BGE Tournee am 21. Januar in Bonn

Auf der BDK in Münster haben wir die BGE Tournee angekündigt. Diese startet am 21.1.2017 um 11 Uhr mit der ersten Veranstaltung im DGB-Haus, Endenicher Str. 127, in Bonn. Bonn ist der Start der BGE-Tournee in 2017, die uns quer durch Deutschland führen wird. Weitergehende Informationen finden Sie unter bge17.de.

Veranstaltungsanmeldung: http://bge17.de/anmeldung-zur-bge-veranstaltung-in-bonn/

Das Programm

11:00 Uhr Begrüßung

Claudia Laux (GRÜNEN Netzwerk Grundeinkommen Rheinland-Pfalz)
Dr. Gernot Reipen (Themenbeauftragter Sozialpolitik, Piratenpartei Deutschland)

11:30 Uhr – 13:00 Uhr Redebeiträge der Referenten

Dagmar Paternoga (attac, Bonn)
Sascha Liebermann (Freiheit statt Vollbeschäftigung, Alfter)
Ulrich Buchholz (Bonner Initiative Grundeinkommen e.V.)
Winfried Gather (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Köln)
Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB Bündnis 90/Die Grünen (www.gruenes-grundeinkommen.de)
Charly Hörster (Landesarbeitgemeinschaft Grundeinkommen NRW, DIE LINKE.)
Jürgen Jack_R (Arbeitsgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen, Piratenpartei)

13:00 Uhr bis 13:30 Pause

13:30 Uhr WorldCafé

Besucher fragen, Referenten antworten. Mit Infotischen

14:30 Uhr Abschlussdiskussion

 

 

Moderatorin Bärbl Mielich beim Workshop Zeitpolitik mit Beate Müller-Gemmeke

Warum das Grundeinkommen grüne Realpolitik ist

von Stefan Füsers

Das dynamische System eines globalisierten Kapitalismus neigt sich dem Ende und die politischen Agenden aller Couleur stehen dadurch dramatisch auf dem Spiel. Ob es um schwindende Jobs durch Automatisierung geht, um leere Sozialversicherungskassen oder den dramatischen Anstieg der Arm-Reich Schere, nahezu allen wirtschaftspolitischen Zielen gehen die Puste und damit die Instrumente aus. Ein Grundeinkommen bietet Lösungsansätze und Perspektiven für die Politik gegenüber der Hegemonie der Wirtschaft und damit für alle Parteien.
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