Europa

Unterschreiben für die Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen

Ab sofort können Sie die Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen unterzeichnen. Nach der soeben erfolgten “Zertifizierung des Online-Sammelsystems” von der EU beginnt nun die Sammlung der Unterschriften. Auf der Kampagnenwebsite www.ebi-grundeinkommen.de findet sie alle Informationen zur Kampagne. Mit Stefan Ziller ist das GRÜNE Netzwerk Grundeinkommen im Bürgerausschusses zur EBI vertreten.

Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens 7 der 27 Mitgliedstaaten unterstützt werden. In jedem dieser 7 Mitgliedstaaten ist eine Mindestanzahl von Unterstützern erforderlich. Eine Europäische Bürgerinitiative ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen die EU zuständig ist.

Die Regeln und Verfahren der Europäischen Bürgerinitiative stehen in einer EU-Verordnung, die im Februar 2011 vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union verabschiedet wurde.

Einladung zum Netzwerktreffen am 23. März 2013 in Leipzig

Liebe FreundInnen,

das nächste Treffen des Grünen Netzwerk Grundeinkommen soll am 23. März 2013 in Leipzig am Rande der Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen stattfinden.

Wir möchten diesen Anlass für unser Treffen nutzen und laden euch daher herzlich zu unserem GRÜNEN Netzwerktreffen am 23. März 2013 von 17:00 bis ca. 18:45 Uhr in die Frauenkultur e.V. (Windscheidstrasse 51, 04277 Leipzig) ein. weiterlesen »

Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen zugelassen

Am 14.01.2013 hat die EU Kommission die eingereichte Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen akzeptiert. Eine Europäische Bürgerinitiative ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen die EU zuständig ist. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens 7 der 27 Mitgliedstaaten unterstützt werden. In jedem dieser 7 Mitgliedstaaten ist eine Mindestanzahl von UnterstützerInnen (in Deutschland beispielsweise 74250) erforderlich.

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen wird die deutsche Kampagne zur Europäischen Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen unterstützen. Bevor es richtig los geht, werden in den nächsten Wochen die technischen Voraussetzungen für das Online-Sammelsystem geschaffen.
weiterlesen »