Niedersachsen

BGE17-Tournee stoppt am 27.5. in Hannover

Am Samstag, dem 27. Mai 2017, gastiert die BGE17-Tournee von 11:00 bis 15:00 Uhr in der Messestadt Hannover. Unter dem Motto „Das Bedingungslose Grundeinkommen – ein Gewinn für alle“ hat sich zu Jahresbeginn aus Mitgliedern von Parteien, Arbeitsgruppen in Parteien und anderen Organisationen die BGE17- Kampagne gegründet. Mit ihrem Konzept wollen die Veranstalter eine Informationsmesse zum Bedingungslosen Grundeinkommen allen Bürgerinnen und Bürgern präsentieren und sie in einen wechselseitigen Dialog zu dieser Idee einladen.

Im Kulturpavillon, Lister Meile 4 in Hannover sind bei dieser Veranstaltung fünf bekannte BGE-Aktivisten anwesend, die in Kurzreferaten das Bedingungslose Grundeinkommen von verschiedenen Aspekten aus vorstellen werden.

  • Dr. Michael Berndt (Platz 1 der Landesliste der Piratenpartei Niedersachsen)
  • Roland Panter (Grünes Netzwerk Grundeinkommen, Bundestagskandidat)
  • Dagmar Paternoga (AG genug für alle, Attac Deutschland)
  • Anna-Sophie Brüning (Platz 2 der Landesliste Bündnis Grundeinkommen Niedersachsen)
  • Manfred Jannikoy (BAG Grundeinkommen, DIE LINKE.)

Ergänzt wird diese Informationsmesse durch ein World-Café, wo die Besucher der Veranstaltung mit unseren Referenten diskutieren und Meinungen und Ansichten austauschen können. Infostände der teilnehmenden Organisationen runden das Informationsangebot ab. Moderiert wird die Veranstaltung von Claudia Laux vom Grünen Netzwerk Grundeinkommen.

Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung nicht erforderlich. Wir freuen uns auf ihren Besuch und rege Teilnahme.

 

Grüner Grundeinkommenskongress: „Grüne und Grundeinkommen? – Schritte, Module, Debatten“

Ob bei der grünen Garantierente, beim Thema Kindergrundsicherung, bei der ALG II-Aufstockung, beim Bafög oder beim Ökobonus – in vielen Lebenslagen suchen wir Grüne nach neuen Antworten auf Fragen von Gerechtigkeit und Selbstbestimmung in unserem Sozialstaat. Auch in den Debatten über Zeitpolitik, mehr Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, Inklusion, eine Europäische Sozialunion und nachhaltiges Wachstum spielt die soziale Frage eine zentrale Rolle.

Über diese Themen wollen wir gemeinsam mit euch auf dem großen BAG-Kongress
„Grüne und Grundeinkommen? – Schritte, Module, Debatten“
am Samstag, den 16. April 2016 von 10.00-18.00 Uhr
in Hannover (ver.di-Höfe) debattieren.

Es ist und bleibt eines unserer zentralen grünen Anliegen, die klaffende Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und das individuelle Grundrecht auf Teilhabe zu verwirklichen. Auf dem Kongress wollen wir keine Grundsatzdebatten zum Grundeinkommen führen, sondern in den genannten Bereichen ganz konkrete Lösungsansätze herausarbeiten bzw. weiterentwickeln. Wir wollen diskutieren, ob „modulare Grundeinkommen“ ein Schritt sein könnten, um einzelne Lebenslagen und Querschnittsthemen besser abzusichern. Damit legen wir gleichzeitig einen Grundstein für die innerparteiliche Diskussion in Vorbereitung des Bundestagswahlprogramms 2017.

Anmeldung:
https://www.gruene.de/ueber-uns/2016/bag-kongress-gruene-und-grundeinkommen-schritte-module-debatten.html

Programm:
https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/2016-03-07-BAG-Kongress.pdf

Das Grüne Rentenkonzept

Auszug aus dem Beschluss “Eine Gesellschaft für Alle: Umfassende Teilhabe und Selbstbestimmung durch gute Institutionen und gerechte Verteilung” der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover am 17.11.2012

Rente und Altersarmut

Altersarmut ist schon heute ein Problem, das in Zukunft immer größer wird. Derzeit beziehen 2,5 Prozent der RentnerInnen die Grundsicherung im Alter, allerdings gibt es „verdeckte“ Armut von Menschen, die zwar Ansprüche auf Grundsicherung haben, diese aber nicht wahrnehmen. Mehr als zwei Millionen Ältere in Deutschland haben ein Einkommen unterhalb der EUArmutsrisikogrenze. Angesichts unsteter Erwerbsbiografien und weit verbreiteter Niedriglöhne wird sich das Problem der Altersarmut absehbar verschärfen. Altersarmut ist vor allem weiblich, weil viele Frauen wegen langer Familienzeiten nur geringe Rentenansprüche sammeln konnten. Darüber hinaus sind neben Erwerbslosen auch Geringverdiener, darunter viele Selbständige, betroffen, die mitunter lange und stetig Vollzeit gearbeitet haben. Immer mehr Menschen könnten in Zukunft auf Grundsicherung angewiesen sein. Sie könnten in Zukunft auf Grundsicherung angewiesen sein. Das ist nicht akzeptabel. Dafür müssen wir Vorsorge treffen. Eine sichere Altersversorgung für alle Menschen ist für uns GRÜNE ein zentrales Element einer gerechten Gesellschaft. weiterlesen »

Grundeinkommen und Beschlüsse des Grünen Bundesparteitages in Hannover

Die Grüne Sozialpolitik stand im Mittelpunkt des Grünen Parteitages (Bundesdelegiertenkonferenz) am vergangenen Wochenende. Mit dem Beschluss „Eine Gesellschaft für Alle: Umfassende Teilhabe und Selbstbestimmung durch gute Institutionen und gerechte Verteilung“ legten die Delegierten die Grundlage für das Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl. Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat sich mit verschiedenen Anträgen in die Debatte eingebracht. Hier einige zentrale Erfolge in der Übersicht.

Enquete-Kommission Grundeinkommen

In diesem Zusammenhang wird in unserer Partei wie auch in Teilen der Gesellschaft die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert. Wir wollen diese Diskussion konstruktiv weiterführen und nach Wegen suchen, wie die Idee und Elemente eines Grundeinkommens mit der einer Grünen Grundsicherung sinnvoll verbunden werden können. Schon jetzt gibt es mit der Kindergrundsicherung, der Garantierente, dem Zwei-Säulenmodell der Bildungsfinanzierung und der Brückengrundsicherung Grüne Ansätze und Konzepte, in der Elemente aus beiden Ideen verknüpft werden. Auch wollen wir die Idee einer finanziellen Basissicherung aus den Berichten des Grünen Zukunftsforums „Antworten auf die auseinanderfallende Gesellschaft“ oder die negative Einkommenssteuer eine weiter diskutieren.

Gerade in der Debatte um Grundsicherung und ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle muss es darum gehen, unsere Leitbilder von Gerechtigkeit und emanzipativer Sozialpolitik, die Bedeutung öffentlicher Institutionen und Finanzierbarkeit zu verbinden. Wir wollen diese Debatte in die Gesellschaft hineintragen. Wir halten deshalb die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. In einer solchen Enquete wollen wir der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie damit verbundenen Veränderungen in den sozialen Sicherungssystemen den nötigen Raum verschaffen. Ziel ist, die Schere zwischen Arm und Reicht zu schließen und das individuelle Grundrecht auf Teilhabe zu verwirklichen.

Aussetzung der Sanktionen im SGB II

Wir fordern eine Arbeitsvermittlung auf Augenhöhe, Wunsch- und Wahlrechte für die Arbeitssuchenden und ein Sanktionsmoratorium. weiterlesen »

Einladung zum Netzwerktreffen auf der BDK in Hannover

Liebe FreundInnen,

nach der Entscheidung über unsere SpitzenkandidatInnen stehen mit der BDK in Hannover die inhaltlichen Entscheidungen (hoffentlich) wieder im Vordergrund.

Wir möchten hiermit alle GrundeinkommensInteressierten am Freitag (16.11.) von 18:30 bis 19:30 zu einem Treffen des Grünen Netzwerk Grundeinkommen auf der BDK einladen. Treffpunkt ist das Parkrestaurant in unmittelbarer Nähe zur Eilenriedehalle. Um 18:30 Uhr werden die Workshops zu Ende sein und es ist geplant mit dem TOP Außenpolitik kurz nach 19 Uhr zu beginnen. Der Zeitpunkt ist also so gewählt, dass wir so wenig wie möglich Debatten verpassen und möglichst viele von uns bereits angereist sind. weiterlesen »

Grundeinkommen auf dem kommenden Bundesparteitag in Hannover

Am 16.11.2012 bis 18.11.2012 findet in Hannover der nächste Grüne Bundesparteitag (BDK) statt. Dabei werden zum Tagesordnungspunkt Sozialpolitik auch einige Fragen rund ums Grundeinkommen zur Diskussion stehen. Im Leitantrag des Bundesvorstandes (Eine Gesellschaft für Alle: Umfassende Teilhabe durch gute Institutionen und gerechte Verteilung) ist das Bekenntnis zu einem Sanktionsmoratorium bereits enthalten. Über die vollständige Abschaffung von Sanktionen werden wir trotzdem diskutieren. Dazu liegen u.a. 2 Anträge für die Einrichtung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen vor (SP-01-671 sowie SP-07). weiterlesen »

Einladung Treffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen

Liebe Freundinnen und Freunde,

bei dem Treffen am Rande der Zukunftskonferenz in Berlin, wurde der Vorschlag gemacht, mal ein eintägiges Treffen des Netzwerks zu veranstalten, um mal ausführlicher diskutieren zu können. Stefan Ziller und ich wurden gebeten, uns um die Organisation zu kümmern.

Nach erfolgreicher Termin- und Raumsuche hier nun die offizielle und herzliche Einladung zum Treffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen:

Wann:  Samstag, 19. November 2011 von 11 bis 17 Uhr
Wo:     Grünes Zentrum Göttingen
Was:     bisher vorgeschlagene Themen:
– Wachstum, Ökologie und Grundeinkommen (Papier von Robert Zion für Zukunftsforum Ökologie)
– Grüne Basissicherung (siehe Bericht Zukunftsforum Gesellschaft)
– wie weiter (BDK Kiel, Bundestagswahlprogramm)
Wer:    Rückfragen und Anmerkungen gern an Wolfgang Strengmann-Kuhn oder Stefan Ziller