SCHÖPFERISCHE ENTWICKLUNG
Über das Zusammendenken der sozialen mit der ökologischen Frage Input-Papier von Robert Zion (Zukunftsforum Ökologie, Ökonomie und globale Gerechtigkeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Berlin, 27.05.2011)
SCHÖPFERISCHE ENTWICKLUNG
Über das Zusammendenken der sozialen mit der ökologischen Frage Input-Papier von Robert Zion (Zukunftsforum Ökologie, Ökonomie und globale Gerechtigkeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Berlin, 27.05.2011)
http://www.strengmann-kuhn.de/wp-content/plugins/downloads-manager/upload/BAG%20Soziales%20Rente.pdf http://www.strengmann-kuhn.de/wp-content/plugins/downloads-manager/upload/Modell_Schweden_BAG_Wirtschaft.pdf
Ekin Deligöz hat zusammen mit anderen Bundestagsabgeordneten das Konzept einer bedingungslosen Kindergrundsicherung ausgearbeitet. Grundsätzlich sollen 330 Euro Kindergrundsicherung ausgezahlt werden. Dieser Betrag wird aber nach dem persönlichen einkommenssteuersatz besteuert. Besteuert wird aber nicht der volle Betrag sondern nur 49 Euro, sodass alle Eltern mindestens eine bedingungslose kindergrundsicherung in Höhe von 281 Euro bekommen. Diese komplizierte Regelung ist auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zurück zu führen, die vorschreibt, dass das Existenzminimum für Kinder immer steuerfrei sein muss. Zur Finanzierung werden der steuerliche Kinderfreibetrag abgeschafft, das Kindergeld einbezogen und das Ehegattensplitting modifiziert. Bei der Verabschiedung des Wahlprogramms 2009 haben sich Bündnis 90/Die Grünen für die die Einführung einer bedingungslosen Kindergrundsicherung ausgesprochen.
Kinder in den Mittelpunkt: Die Kindergrundsicherung. Autorinnenpapier von Ekin Deligöz, Thea Dückert, Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann, Christine Scheel
http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/%7Estrengma/Finanzierung_Grundeinkommen.pdf http://www.archiv-grundeinkommen.de/strengmann-kuhn/20070225_Armut_und_Grundeinkommen.pdf
Mit dem Beschluss “Der Ermutigende Sozialstaat” hat sich die GRÜNE JUGEND auf ihrem 26. Bundeskongress in Jena im Mai 2006 für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Die GRÜNE JUGEND streitet dabei für ein gerechtes und ermutigendes Grundeinkommen, das sich an folgendem Rahmen orientiert, und für das wir mit diesem Konzept eine Idee vorlegen:
Das Modulare Grundeinkommen soll zielgruppenspezifisch ausgezahlt werden und den unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht werden. Konkret werden fünf Module vorgeschlagen:
1. Kinder-Grundeinkommen, das aus einem finanziellen Betrag und einer Kinderbetreuungskarte besteht, mit der über die Eltern Kinderbetreuungsplätze vor Ort finanziert werden können.
2. Ausbildungs-Grundeinkommen, das eine finanzielle Absicherung in Ausbildungsphasen und eine aktive Begleitung der Jugendlichen beim Übergang von der Schule in den Beruf vorsieht.
3. Studierenden-Grundeinkommen, das dafür sorgt, dass Studierende nicht neben dem Studium arbeiten müssen. Hier liegt ein Unterschied zur Situation der meisten Auszubildenden. Zudem soll das Erststudium gebührenfrei sein.
4. Erwerbsphasen-Grundeinkommen, das in Form einer negativen Einkommensteuer ausgestaltet, also vom Finanzamt ausgezahlt und mit der Abgabenpflicht verrechnet werden soll. Die Einkünfte, die darüber liegen, werden wie heute auch mit einem progressiven Steuertarif belegt. Die Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung werden erst ab einem Freibetrag erhoben. Die Arbeitgeberbeiträge werden als Lohnsummensteuer erhoben. Aufgrund der regional sehr unterschiedlichen Kosten für das Wohnen sollen die Kosten für die Unterkunft in Form des Wohngelds bedarfsorientiert ausgezahlt werden.
5. Alters-Grundeinkommen: Das Grundeinkommen für Rentnerinnen und Rentner dient als Grundsockel, auf dem die Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung und aus privater und betrieblicher Altersversorgung aufbauen.
Die sozialen Sicherungssysteme werden als Bürgerversicherung ausgestaltet, was gerechter als heute wäre, da alle Einkommen, und nicht nur die der abhängig Beschäftigten, in die Finanzierungsverantwortung mit einbezogen würden. Dadurch würde das System der sozialen Sicherung krisenresistenter, gerade bei einer zunehmenden Erosion der Normalarbeitsverhältnisse und dem demographischen Wandel.
Das Modell ist als integriertes Steuer- und Transfermodell ausgelegt. Mit einem einfachen, unbürokratischen und transparenten Steuermodell wird eine enorme Verteilungswirkung erzeugt. Die Spitzenbelastung liegt dennoch leicht unter skandinavischem Niveau. In unteren Einkommensgruppen könnte der Trend zu sinkenden Löhnen gestoppt werden. Durch den nicht zu hohen Grundsicherungssockel bestünde ein starker Arbeitsanreiz, aber eben nicht um jeden Preis.
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