Bundestreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen am 15.9.18 von 11 bis 17 Uhr in Erfurt

Meldet Euch bitte bis spätestens 7.9.18 an (per Mail an kontakt@gruenes-grundeinkommen.de). Gebt bei der Anmeldung bitte an, ob Ihr Essen haben wollt.

Für 10 Euro gibt es Suppe (zwei Sorten, Kartoffel-Karotten und Ingwer-Kürbis, beide vegan) sowie Kuchen (Streuselkuchen und Rührkuchen mit Schokolade).

Wer sich bis dahin nicht angemeldet hat, kann trotzdem kommen, muss sich aber selbst mit Essen versorgen.

Bitte leitet die Einladung auch über Eure Landes- und Kreisvorstände und über die einschlägigen Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaften oder sonstige Verteiler weiter.
Sie alle können teilnehmen, wenn sie wollen und/oder für Interessierte Reisekostenzuschüsse bewilligen. Eventuell kombiniert mit Verzichtspenden.

Auch mit dem Grünen Netzwerk Grundeinkommen Sympathisierende sind herzlich eingeladen.

Obwohl wir Parteimitgliedschaft empfehlen, sind Parteibücher keine Teilnahme-Voraussetzung.

WICHTIG: Falls Ihr organisatorische Fragen habt, wendet Euch bitte an Karl-Heinz (kh.stammberger@web.de, Mobil-Nr 0171/108 12 67).

Hier der Einladungstext:

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden Euch zum nächsten Bundestreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen am 15.9. von 11 bis 17 Uhr in Erfurt ein.

Ort: Erinnerungsort Topf & Söhne – die Ofenbauer von Auschwitz, Sorbenweg 7www.topfundsoehne.de Wir bitten um eine Anmeldung per Email an kontakt@gruenes-grundeinkommen.de mit einer verbindlichen Angabe, ob Du ein Essen möchtest. Es wird eine vegetarische Suppe und Kuchen zu einem günstigen Preis geben. Spontane Teilnahme an dem Treffen ist natürlich möglich. Wer sich nicht angemeldet hat, muss sich aber selbst mit Essen versorgen.

Auf der Tagesordnung steht u.a. die Wahl des Koordinationsteams von vier Personen. Überlegt Euch bitte, ob Ihr kandidieren möchtet.

Wir schlagen Euch folgende Tagesordnung vor:

1)      Begrüßung und Vorstellungsrunde

2)      Berichte

  1. Aus den Ländern, Kreisverbände und Kommunen
  2. Zukunftslabor Schleswig-Holstein
  3. Green European Foundation/ Finnland
  4. BGE 17-Tour
  5. Digitalisierungskongress in Frankfurt
  6. GewerkschaftsGrün und Gewerkschaften

3)      „Hartz IV überwinden“/ Grünes „Garantiesicherungsmodell“

  1.  Bericht zu Prozessen in Bundestagsfaktion und BAG WiFi
  2.  Diskussion dazu

4)      Grundsatzprogrammprozess

  1. Wie bringen wir uns als Netzwerk dabei ein und welches Ziel haben wir

5)      Europawahlprogramm

6)      Aktivitäten und Vernetzung über- und unparteilich

7)      Wahl des Koordinationsteams

8)      Verschiedenes

In der Mittagspause wird es eine Führung durch das Haus geben.

Mit grünen Grüßen

Euer Koordinationsteam

Grüne(s) Grundeinkommensmodell(e)

Ein Überblick

2007 gab es bei den Grünen eine intensive Debatte zum Grundeinkommen, u.a. es gab es die Kommission „Zukunft der sozialen Sicherung“ auf Bundesebene der Grünen, die paritätisch mit Grundeinkommens-Befürworter*innen und -Gegner*innen besetzt war. Am Ende kamen zwei kontroverse Vorschläge heraus – einer Pro-Grundeinkommen und einer Contra-Grundeinkommen. Den Endbericht gibt es hier:
Bericht der Kommission „Zukunft Sozialer Sicherung“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die beiden Vorschläge wurden dann modifiziert auf der BDK 2007 in Nürnberg gegen einander abgestimmt. Der Pro-Vorschlag wurde aufbauend auf dem Modell der Kommission vom Landesverband Baden-Württemberg beschlossen, der ihn auch als Antrag auf die BDK eingebrachte.

Hier der Beschluss von Bündnis 90/ Die Grünen in Baden-Württemberg aus dem Jahr 2007:
Armut bekämpfen, Bildung verbessern, Chancen eröffnen
Der Weg zu einem grünen Grundeinkommen – eine solidarische und freiheitliche Zukunft gestalten

Am Ende bekam er eine Zustimmung von 42% auf dem Parteitag, wurde also knapp abgelehnt.

Der Beschluss der BDK in Nürnberg enthielt aber auch etliche Passagen zum Grundeinkommen:
Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit!

So heißt es z.B. am Ende:
Mit diesem Beschluss ist auch die Diskussion über das Grundeinkommen nicht beendet – zumal sie ja in der Gesellschaft weitergeht. Die Diskussion soll weitergehen. Zum Beispiel über die Frage, ob und gegebenenfalls wie sich eine negative Einkommenssteuer, die in einigen Grundeinkommensmodellen vorgeschlagen wird, auch mit dem Grünen Grundsicherungskonzept verbinden lässt. Wir wollen weiter diskutieren über die Ausgestaltung der Bildungsfinanzierung sowie über die Existenzsicherung im Alter angesichts der Gefahr sich ausbreitender Altersarmut.“

Das Modell des Landesverbandes Baden-Württemberg ist nicht das einzige Grüne Grundeinkommensmodell. In einem Artikel von Wolfgang Strengmann-Kuhn aus dem Jahr 2007 werden weitere grüne Vorschläge beschrieben:
Armut in Deutschland und Grundeinkommen

Außerdem hat nicht nur der Landesverband Baden-Württemberg einen positiven Beschluss zum Grundeinkommen verfasst, sondern auch noch Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Den Beschluss von Rheinland-Pfalz gibt es hier:
SOLIDARITÄT UND SOZIALE GERECHTIGKEIT – AUFBRUCH FÜR EINEN AKTIVIERENDEN SOZIALSTAAT –FÜR EIN MODULARES GRUNDEINKOMMEN

Außerdem haben sich GewerkschaftsGrün und die Grüne Jugend für ein Grundeinkommen ausgesprochen.

Zu der Position der Grünen Jugend siehe hier:
Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen – sozial und ökologisch, lokal wie global

Relativ neu ist ein Beschluss der Grünen Jugend Hessen (GJH), die im März 2017 ein Grundeinkommens-Konzept beschlossen haben:
Bedingungsloses Grundeinkommen – Konzept der Grünen Jugend Hessen

Im Grundsatz ähnelt das dem Vorschlag der Kommission von 2007 bzw. dem der Grünen Baden-Württemberg. Ein zentraler Unterschied ist allerdings, dass die Wohnkosten nicht bedarfsorientiert gewährt werden sollen, sondern das Grundeinkommen der GJH eine Pauschale für die Wohnkosten enthält.

Gemeinsam ist insbesondere die Integration des Grundeinkommens in die Einkommensteuer und die Weiterentwicklung der Sozialversicherungen zu Bürgerversicherungen.