Allgemein

Einladung: „Wie radikal darf’s sein? – Sanktionierung und Bürgerproteste bei Hartz IV“

Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz IV-EmpfängerInnen ist auf ein Rekordhoch von mehr als einer Millionen Menschen gestiegen. Einer von Ihnen ist der Berlin Aktivist Ralph Boes, der anstrebt, die Sanktionierung bei Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen. Mit seiner Aktion „Die Würde des Menschen ist unantastbar! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers“ hat er Anfang 2011 begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt. Der Film „Hartz IV – Ziviler Ungehorsam mit Ralph Boes“ portraitiert die politische Aktion des Berliners. Über die derzeitige Sanktionspraxis, die Durchsetzung „Sozialer Bürgerrechte“ diskutiert Ralph Boes im Anschluss an die Filmvorführung mit Bundestagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Stephan von Dassel, dem für die Jobcenter zuständigen Sozialstadtrat von Berlin-Mitte.

„Hartz-IV- Ziviler Ungehorsam mit Ralph Boes“
Filmvorführung eines Vortrages von Ralph Boes

Anschließende Diskussion mit:
Ralph Boes und Arfst Wagner

Wann: Mo, 26.11.2012, 16:00 bis 19:00 Uhr
Wo: Sputnik-Kino, Höfe am Südstern, Hasenheide 54, 10967 Berlin

Einladung zum Netzwerktreffen auf der BDK in Hannover

Liebe FreundInnen,

nach der Entscheidung über unsere SpitzenkandidatInnen stehen mit der BDK in Hannover die inhaltlichen Entscheidungen (hoffentlich) wieder im Vordergrund.

Wir möchten hiermit alle GrundeinkommensInteressierten am Freitag (16.11.) von 18:30 bis 19:30 zu einem Treffen des Grünen Netzwerk Grundeinkommen auf der BDK einladen. Treffpunkt ist das Parkrestaurant in unmittelbarer Nähe zur Eilenriedehalle. Um 18:30 Uhr werden die Workshops zu Ende sein und es ist geplant mit dem TOP Außenpolitik kurz nach 19 Uhr zu beginnen. Der Zeitpunkt ist also so gewählt, dass wir so wenig wie möglich Debatten verpassen und möglichst viele von uns bereits angereist sind. weiterlesen »

Die grüne Kindergrundsicherung: Mut zum Systemwechsel

Am 16.11.2012 bis 18.11.2012 findet in Hannover der nächste Grüne Bundesparteitag (BDK) statt. Dabei steht zum Tagesordnungspunkt Sozialpolitik auch ein Antrag zur Kindergrundsicherung zur Diskussion. Der Antrag wird dabei beispielsweise unterstützt von Sven Lehmann (Landesvorsitzender NRW), Katrin Göring-Eckardt (Bundestagsvizepräsidentin), Renate Künast (Fraktionsvorsitzende), Ekin Deligöz (stellv. Fraktionsvorsitzende), Anja Siegesmund (Fraktionsvorsitzende Thüringen), Lisa Paus (MdB), Sina Doughan, (Sprecherin der GJ), Karl Bär, (Sprecher der GJ) sowie Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB). weiterlesen »

Brandenburger GRÜNE für Kindergrundsicherung

Unter dem Motto „WIR stärken“ untermauerten die Bündnisgrünen auf ihrer 31. Landesdelegiertenkonferenz in Brandenburg an der Havel mit insgesamt sechs Anträgen zum Thema Sozialpolitik ihren Anspruch, Brandenburg in Zukunft sozial gerechter zu gestalten. Dabei wollen sich die Brandenburger Grünen auf bundesebene u.a. für eine Abschmelzung des Ehegattensplittings zugunsten einer Kindergrundsicherung von monatlich 300 Euro für alle Kinder sowie eine Änderung des SGB II einsetzen, um über Passiv-Aktiv-Transfers einen sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen. weiterlesen »

Grundeinkommen auf dem kommenden Bundesparteitag in Hannover

Am 16.11.2012 bis 18.11.2012 findet in Hannover der nächste Grüne Bundesparteitag (BDK) statt. Dabei werden zum Tagesordnungspunkt Sozialpolitik auch einige Fragen rund ums Grundeinkommen zur Diskussion stehen. Im Leitantrag des Bundesvorstandes (Eine Gesellschaft für Alle: Umfassende Teilhabe durch gute Institutionen und gerechte Verteilung) ist das Bekenntnis zu einem Sanktionsmoratorium bereits enthalten. Über die vollständige Abschaffung von Sanktionen werden wir trotzdem diskutieren. Dazu liegen u.a. 2 Anträge für die Einrichtung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen vor (SP-01-671 sowie SP-07). weiterlesen »

Grußwort von Karl Bär (Grüne Jugend) auf dem Internationalen Grundeinkommenskongress BIEN 2012

Der 14. Kongress des Basic Income Earth Network fand vom 14. bis zum 16. September 2012 im Wolf-Ferrari-Haus in Ottobrunn bei München statt. Alle zwei Jahre kommen Forschende, WissenschaftlerInnen, politische EntscheidungsträgerInnen und PolitikerInnen aus verschiedenen Teilen der Welt zusammen, um Möglichkeiten für die Förderung und Umsetzung eines elementaren Prinzip der sozialen Gerechtigkeit zu diskutieren: das bedingungslosen Grundeinkommen.

Weitere Videos vom Kongress finden sie auf der Kongress-Website sowie hier.
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