„Können Klimapolitiken ein Grundeinkommen finanzieren“ – Diskussion mit Sebastian Duwe

Der Berliner Arbeitskreis Grundeinkommen/Grundsicherung lädt alle Interessierten am 19. September um 19 Uhr zur Diskussion des Themas „Klimagrundeinkommen“ ins Berliner Abgeordnetenhaus (Raum 304) ein. Dazu haben wir Sebastian Duwe eingeladen. Er wird seinen Beitrag „Können Klimapolitiken ein Grundeinkommen finanzieren“ im gerade erschienen Buch „Wege zum Grundeinkommen“ des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung vorstellen. Anschließend möchten wir mit ihm darüber diskutieren. weiterlesen »

GRÜNE BDK in Hannover vom 16.11.2012 bis 18.11.2012

Auf der kommenden Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 16.11.2012 bis 18.11.2012 in Hannover wird der Schwerpunkt Soziales sein. Unser Ziel auf dieser BDK ist das bedingungslose Grundeinkommen als konkretes Ziel GRÜNER Politik zu entwickeln. Um bereits jetzt eine lebendige Diskussion darüber zu haben, welche Wege wir auf der BDK beschreiten können, stellen wir hier mögliche BDK-Anträge zur Vorbereitung und zur Mitarbeit vor.

„Dialogimpuls über unsere bürgerschaftliche Souveränität“, Kontakt: Christian Nähle, kulturimpulsgrundeinkommen [ät] gmx.de.

Das Grundeinkommen kommt im September – Einladung zum BIEN-Kongress

Im September 2012 steht München ganz im Zeichen des Grundeinkommens.

WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen aus allen Teilen der Welt treffen sich vom 14. – 16. September 2012 im Wolf-Ferrari-Haus in Ottobrunn bei München zum 14. Internationalen BIEN-Kongress (Basic Income Earth Network). Das Thema des wissenschaftlichen Kongresses lautet: „Wege zum Grundeinkommen“. Sie finden das vollständige Programm und die Möglichkeit sich anzumelden auf der deutsch- und englischsprachigen Kongress-Website bien2012.de.
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Grüne, Piraten und das Grundeinkommen – Sozialpolitik im Vergleich

Ende letzten Jahres machte die „neue“ Piratenpartei mit einem Beschluss für ein Grundeinkommen auf sich aufmerksam. Das GRÜNE NETZWERK GRUNDEINKOMMEN freut sich über die Unterstützung der Piraten in der politichen Auseinandersetzung für ein Grundeinkommen.

Wir GRÜNEN haben mit unserem Beschluss „Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit!“ im Jahr 2008 unser Verhältnis zum Grundeinkommen festgehalten. Auch auf den folgenden Parteitagen gab es intensive Debatten und Beschlüsse zu sozialpolitischen. Und die GRÜNinterne Debatte wird 2012 mit dem geplanten Sozialkongress fortgeführt.

Was haben die Piraten nun genau beschlossen und wie stehen dazu GRÜNE Parteitagsbeschlüsse? Um diese Frage zu beantworten versucht die folgende Übersicht die Beschlüsse zu einzelnen Themenfeldern (Grundeinkommen allgemein, Mindestlohn, Sanktionen, Höhe des Regelsatzes etc) gegenüber zu stellen (Stand Januar 2011).

Dortmund: „Das bedingungslose Grundeinkommen – eine Alternative?“

Gemeinsam mit Podiumsgästen und Publikum wurde am Mittwoch, den 12. Oktober im Kreisverbandsbüro der Dortmunder GRÜNEN auf der Veranstaltung „das bedingungslose Grundeinkommen – eine Alternative“ einerseits diskutiert, ob das bedingungslose Grundeinkommen ein grundsätzlich wünschenswerter Politikansatz sein könnte. Andererseits wurden konkrete Modelle beleuchtet – dabei wurden unter anderem folgende Fragen erörtert: Würde ein kultursicherndes Grundeinkommen, das bedingungslos an alle Bürgerinnen und Bürger ausbezahlt wird, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken? Oder würde die Abkehr vom Bedürftigkeitsgrundsatz heutiger Sozialsysteme die Solidarität in unserer Gesellschaft untergraben? Ist die heutige Not zur Erwerbsarbeit für ein strukturiertes Leben notwendig oder verhindert sie sinnvolle Entfaltungsmöglichkeiten für Einzelne und die Gesellschaft?

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Grüne Schleswig-Holstein gegen Hartz-IV-Sanktionen und für Grundeinkommen

Bündnis 90 / Die Grünen Schleswig-Holstein haben am 12.11.2011 beschlossen, sich auf Bundesebene für die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen einzusetzen. Die Initiative des Antrags kam von der Grünen Jugend SH und Arfst Wagner, Mitglied des Netzwerkrats des Netzwerks Grundeinkommen.

Hier einige Auszüge aus der Antragsbegründung von Arfst Wagner.

Die Kontrollmechanismen des Hartz-Systems motivieren die Menschen nicht, sie demütigen sie und machen sie klein. Und dadurch geschieht das Gegenteil: sie werden demotiviert. Angst ist kein akzeptabler Antrieb, den wir als Grüne unterstützen dürfen. Deshalb fordern die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Antrags die Abschaffung dieser Sanktionen.

Eine Randbemerkung für Unentschlossene: Die Abschaffung der Sanktionen spart sehr viel Geld ein. Und Angst ist eine Ursache für einen sehr großen Kostenfaktor im Gesundheitssystem.

Wir Grüne in Schleswig-Holstein haben uns vor einigen Jahren bereits für das bedingungslose Grundeinkommen als Zukunftsmodell ausgesprochen. Sicher, wir sehen derzeit aus mancherlei Gründen keine Möglichkeit, es umzusetzen. Aber durch die Streichung der Sanktionen wäre ein erster Schritt in diese Richtung getan. Aus dem Denken des Grundeinkommens und aus dem Selbstverständnis GRÜNER SOZIALPOLITIK ist meiner Ansicht nach die Streichung der Sanktionen eine logische und notwendige Schlussfolgerung.

Im Wahlprogramm der Grünen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein liest sich das dann wie folgt.

„Die Hartz IV-Gesetze müssen geändert und die Hartz IV-Sätze auf ein menschenwürdiges Existenzminimum angehoben werden. Wir setzen uns auf Bundesebene für die Abschaffung der Sanktionen gegenüber Hartz 4 BezieherInnen ein.“

„Wir GRÜNE haben uns als Landesverband dafür ausgesprochen, perspektivisch ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Ein solcher, grundlegender Systemwechsel in der Sozial- und Steuerpolitik kann jedoch nicht von heute auf morgen, nicht voraussetzungslos und auch nicht isoliert in einem einzigen Bundesland gelingen.“

Netzwerktreffen zur BDK in Kiel

Liebe Freundinnen und Freunde!

Wie schon seit längerem angekündigt, wollen wir wieder ein Netzwerktreffen am Rande der bevorstehenden BDK in Kiel veranstalten und laden Euch herzlich zu diesem Treffen ein. Es findet statt am

Freitag, 25.11.2011
ab 16:00
in der Sparkassen-Arena Kiel (ehemals Ostseehalle)

Es gibt wohl nur wenige oder gar keine separaten Räume, so daß wir von den Veranstaltern ein abgetrenntes Segment im 2. Rang zugesagt bekommen haben. Wahrscheinlich vom Treppenhaus direkt am Eingang aus zu erreichen: Aber bitte noch einmal nachfragen oder auf die Ausschilderung achten: Grünes Netzwerk Grundeinkommen.

Am vergangenen Wochende war ja in Göttingen unser erstes eigenständiges Treffen (unabhängig von einer Großveranstaltung wie BDK oder Kongreß ). Dieses Treffen wurde von Wolfgang Strengmann-Kuhn und Stefan Ziller organisiert. Für die, die nicht dabei sein konnten, wollen wir einen Bericht geben.

Ferner hat der Landesverband Schleswig-Holstein einen interessanten Beschluß zur Aufhebung aller Sanktionen im Rahmen von Hartz IV verabschiedet. Über Widerstände und Hintergründe wird Arfst Wagner von unserem nördlichsten Landesverband berichten.

Und schließlich hat der Bundesvorstand für 2012 eine „Sozialpolitisches Jahr“ ausgerufen ( nachdem in Kiel nach Freiburg ein zweites Mal ein Beschluß zur Rente mit 67 von der Agenda gekippt wurde ). Dieses Soziale Jahr soll im Frühjahr mit einem Kongreß seinen Auftakt finden und im Spätherbst mit einer Programm BDK seinen Abschluß finden. Darüber und wie wir uns dazu im Kommenden Jahr aufstellen wollen, ist ebenfalls zu reden.

Hier also unser Agendavorschlag:

ab 16:00 Eintreffen / 16:30 Beginn

Top 1): Bericht vom Netzwerktreffen in Göttingen (vorr. Steffen Hoppe)
Top 2): Der Schleswig-Holsteiner Sanktionsbeschluß (Arfst Wagner)
Top 3): Das „Sozialpolitische Jahr“ 2012
Top 5): Verschiedenes

Wir wünschen Euch eine gute Anreise.

Einladung: Grüne, Piraten und das Grundeinkommen

Liebe Freundinnen und Freunde,

neben den Grünen als stärkster Oppositionsfraktion sind die Piraten ins Abgeordnetenhaus eingezogen. U.a. mit so originellen Themen wie Freier Öffentlicher Nahverkehr und einem Bedingungsloses Grundeinkommen konnten sie auf Anhieb mehr als 9% der Stimmen gewinnen. Wir freuen uns deshalb, dass Andreas Baum, Fraktionsvorsitzender der Piraten in Berlin, zugesagt hat, zu uns zu kommen und zu den beiden Themen:

– Die Grünen aus Sicht der Piraten und
– das bedingungslose Grundeinkommen

zu sprechen, und zwar am

Mittwoch, dem 23.11.11
um 19:00
im Abgeordnetenhaus ( Preußischer Landtag )
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin

(Veranstaltungsraum wahrscheinlich 320, aktualisiert bitte der Foyertafel zu entnehmen)

Zu dieser Sitzung laden wir Euch herzlich ein. Wir freuen uns auf Euer Kommen!