Grüne Konzepte

Grußwort von Karl Bär (Grüne Jugend) auf dem Internationalen Grundeinkommenskongress BIEN 2012

Der 14. Kongress des Basic Income Earth Network fand vom 14. bis zum 16. September 2012 im Wolf-Ferrari-Haus in Ottobrunn bei München statt. Alle zwei Jahre kommen Forschende, WissenschaftlerInnen, politische EntscheidungsträgerInnen und PolitikerInnen aus verschiedenen Teilen der Welt zusammen, um Möglichkeiten für die Förderung und Umsetzung eines elementaren Prinzip der sozialen Gerechtigkeit zu diskutieren: das bedingungslosen Grundeinkommen.

Weitere Videos vom Kongress finden sie auf der Kongress-Website sowie hier.
weiterlesen »

Wege zum Grundeinkommen – Neue Publikation des Bildungswerks Berlin

Der Arbeitskreis Zukunft des Sozialen des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung hat zum BIEN-Kongress eine Broschüre „Wege zum Grundeinkommen“ herausgegeben.

„Die Diskussion um das Grundeinkommen wird sowohl international als auch in Deutschland sehr intensiv geführt. Dabei ist auffällig, dass die weit überwiegende Zahl der Beiträge, die sich mit dem Vorschlag des Grundeinkommens beschäftigen, sich im Kern um zwei Fragen drehen. Zum einen um die Frage, ob ein Grundeinkommen gerecht ist oder nicht. Zum anderen um die Frage, welche Folgen die Einführung eines Grundeinkommens vermutlich zeitigt und ob diese wünschenswert sind oder nicht. Spätestens jedoch, wenn man zu der Schlussfolgerung gekommen ist, dass ein Grundeinkommen grundsätzlich wünschenswert ist, stellt sich die Frage, welche Wege zur Umsetzung eines Grundeinkommens gegangen werden können und welche davon Erfolg versprechend erscheinen. weiterlesen »

Grüne Basissicherung

Der Vorschlag „Grüne Basissicherung“ ist in Kapitel IV 6. des Bericht des Zukunftsforums beschrieben.

 

Zu einem umfassenden Grünen Transformationsprogramm, wie das mit dem Green New Deal angestrebt wird, gehört eine finanzielle Basisabsicherung, die für alle Menschen eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht, idealerweise in Form eines Grundeinkommens für Alle. Mindestens notwendig sind aber Reformen der Grundsicherung: Die Anhebung des Regelsatzes, die Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften, bessere Zuverdienstmöglichkeiten, keine Sanktionen unter das sozio-kulturelle Existenzminimum. Diese Reformen reichen aber nicht aus und führen ohne weitere Maßnahmen letztlich in eine Sackgasse, weil die Verbesserungen dazu führen, dass noch mehr Menschen Grundsicherung beziehen und die Hürde, den Grundsicherungsbezug zu überwinden, noch höher werden.

weiterlesen »

bedingungsloses Grundeinkommen – Diskussionsgrundlage mit weltlichem Menschenbildimpuls

Diskussionsgrundlage und Präsentation von Christian Nähle für das Netzwerktreffen am Rande des Zukunftskongresses am 2. Juli 2011 in Berlin.

Vorbemerkung: Unsere Gesellschaft prosperiert durch ihre freie Vielfalt. Dass ist es, was besonders Hartz IV so zerstörerisch macht. Denn Furcht vor Erwerbsarbeitslosigkeit, oder die bereits erlebte staatliche Sozialrepressive schränkt die freie Persönlichkeitsentfaltung ein. Wir müssen die Menschen – uns selbst – zur ungebundenen Entfaltung ermächtigen! Das bedingungslose Grundeinkommen ist das(!) Instrument hierfür!
weiterlesen »

Garantierente (Wolfgang Strengmann-Kuhn)

Wolfgang Strengmann-Kuhn hat ein nachhaltiges und solidarisches Rentenkonzept entwickelt, das eine eigenständige und schnell umsetzbare Garantierente sowie eine solidarisch finanzierte BürgerInnversicherung vorsieht. Die Garantierente stockt die gesetzlichen Renten von allen RentenbezieherInnen auf ein Mindesnivau auf. Mit dem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2009 haben sich Bündnis 90/Die Grünen auf die Einführung einer Garantierente festgelegt.

http://www.strengmann-kuhn.de/wp-content/plugins/downloads-manager/upload/BAG%20Soziales%20Rente.pdf http://www.strengmann-kuhn.de/wp-content/plugins/downloads-manager/upload/Modell_Schweden_BAG_Wirtschaft.pdf

Bedingungslose Kindergrundsicherung (Ekin Deligöz und andere)

Ekin Deligöz hat zusammen mit anderen Bundestagsabgeordneten das Konzept einer bedingungslosen Kindergrundsicherung ausgearbeitet. Grundsätzlich sollen 330 Euro Kindergrundsicherung ausgezahlt werden. Dieser Betrag wird aber nach dem persönlichen einkommenssteuersatz besteuert. Besteuert wird aber nicht der volle Betrag sondern nur 49 Euro, sodass alle Eltern mindestens eine bedingungslose kindergrundsicherung in Höhe von 281 Euro bekommen. Diese komplizierte Regelung ist auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zurück zu führen, die vorschreibt, dass das Existenzminimum für Kinder immer steuerfrei sein muss. Zur Finanzierung werden der steuerliche Kinderfreibetrag abgeschafft, das Kindergeld einbezogen und das Ehegattensplitting modifiziert. Bei der Verabschiedung des Wahlprogramms 2009 haben sich Bündnis 90/Die Grünen für die die Einführung einer bedingungslosen Kindergrundsicherung ausgesprochen.

Kinder in den Mittelpunkt: Die Kindergrundsicherung. Autorinnenpapier von Ekin Deligöz, Thea Dückert, Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann, Christine Scheel