Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) fasziniert viele
Menschen. Bietet es eine realistische Lösung für den Sozialstaat der Zukunft? Kann das BGE jedem Gesellschaftsmitglied ein menschenwürdiges Leben ermöglichen? Seit Jahren diskutieren Bündnis 90/Die Grünen ihr Verhältnis zum Grundeinkommen.

Mit dem Grundsatzprogramm für die nächsten 20 Jahre steht nun eine Entscheidung an. Im Entwurf des Bundesvorstands steht nun: “Die Garantiesicherung schafft neben dem Existenzminimum die Möglichkeit zu sozialer und kultureller Teilhabe. Diese Garantie soll ohne weitere Bedingungen für jeden Menschen gelten, dessen eigenes Einkommen und Vermögen nicht ausreicht. Eigenes Tätigwerden muss sich immer lohnen und honoriert werden.”

Ich versteh dies als Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommen in Form einer negativen Einkommensteuer, also der Verrechnung des Grundeinkommen mit den zu zahlenden Steuern.

Dies benennt der Entwurf des neuen Grundsatzprogramm explizit: “Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden.”

Sollten wir das Grundeinkommen in unserem Grundsatzprogramm nicht auch Grundeinkommen nennen? Welche Fragen sind bis zum Beschluss für ein Grundeinkommen noch zu diskutieren? Welche Lehren ziehen wir aus den Grundsatzdebatten und der Corona-Epedimie der letzten Monate für die sozialen Sicherungssysteme?

Referent: Stefan Ziller, MdA Berlin