Grundeinkommen wird Grundsatz

Zunehmende Globalisierung und Digitalisierung verändern die Arbeitswelt und die Arbeitsmärkte grundlegend. Auch der bedrohliche Klimawandel und die Grenzen unseres blauen Planeten zwingen zu grundlegenden Veränderungen unseres Wirtschaftens. Die demographische Entwicklung wird die Altersstruktur der Gesellschaft verändern. Weltweit sind Millionen Menschen unterwegs, auf der Flucht vor Krieg, politischer Verfolgung, Armut oder weil der Klimawandel ihre Lebensgrundlage bedroht. Wir stehen vor gravierenden Veränderungen. Diese Entwicklungen bergen Risiken, aber auch enorme Chancen. Wir müssen den Wandel politisch so gestalten, dass die Veränderungen auch zum Wohle der Menschen beitragen. Das geht nur, wenn wir den Wandel mit sozialer Sicherheit verknüpfen.

Beim Grundeinkommen handelt es sich um eine regelmäßige Geldleistung des Staates, die allen Bürgerinnen und Bürgern ohne Bedürftigkeitsprüfung, individuell zusteht. Die Zahlung ist nicht an einen Zwang zur Arbeit oder eine andere Gegenleistung geknüpft. Das Grundeinkommen ist in diesem Sinne bedingungslos, denn es basiert auf der Zugehörigkeit der Menschen zur Gesellschaft und soll deren Existenz sichern sowie die kulturelle, soziale und politische Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.
Das Grundeinkommen ist eine Art Vorschuss der Gesellschaft an jedes einzelne Mitglied. Damit wird das Signal gesendet: „Du gehörst dazu“.

Daher: „Grundeinkommen wird Grundsatz“.

Unser Positionspapier: Beschluss des Grünen Netzwerks Grundeinkommen am 17.3.2019 in Kiel

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