“Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und Freiheit.
Jeder Mensch ist einzigartig und frei und gleich an Würde und Rechten geboren.”
Ein Weg zum Grundeinkommen: Die negative Einkommensteuer
mit Lisa Paus, MdB
Montag, 27. Juli 2020 - 19 Uhr
Aus der virtuellen Sommer-Talk-Reihe: “Grundeinkommen wird Grundsatz”
Ein Weg zum Grundeinkommen: Die negative Einkommensteuer
Die Idee für ein Grundeinkommen hat während der Corona-Krise neuen Aufwind erfahren. Denn große Teile der Bevölkerung bangten plötzlich um ihre Existenz. Die Lücken der bestehenden Existenzsicherung traten deutlich hervor.
Ein Grundeinkommen hätte vielen Betroffenen die finanziellen Sorgen nehmen können. Das dachten sich auch die zahlreichen Mitzeichner*innen der beiden Petitionen zum Grundeinkommen in diesem Frühjahr: Die eine wurde mit über 170.000 Stimmen zur erfolgreichsten Bundestagspetition aller Zeiten. An der anderen Petition bei change.org nahmen sogar fast 500.000 Menschen teil.
Es bleibt jedoch weiterhin die Frage, wie ein Grundeinkommen konkret umgesetzt werden kann. Eine Möglichkeit ist das Konzept der negativen Einkommensteuer. Negativ bedeutet in diesem Fall, dass die Finanzbehörden keine Steuern einziehen, sondern an Geringverdiener*innen auszahlen.
Eine positive Einkommensteuer wird erst fällig, wenn ein bestimmtes Einkommensniveau erreicht wird. Erwerbsarbeit würde sich mehr lohnen als heute, denn Sprünge im Steuertarif würden abgeschafft werden.
Ein weiterer Vorteil wäre die direkte Verknüpfung von Sozial- und Steuersystem. Die Finanzämter hätten so während der Corona-Krise direkt die Vorauszahlungen zur Einkommensteuer in Auszahlungen an alle Betroffenen umwandeln können. Das hätte vor allem Solo-Selbstständigen geholfen. Stattdessen wurden sie hinsichtlich ihres Lebensunterhalts auf Hartz IV verwiesen.
Diese und weitere Aspekte der negativen Einkommensteuer wollen wir gemeinsam mit Euch und Lisa Paus, der finanzpolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, diskutieren.