Diskussionsgrundlage und Präsentation von Christian Nähle für das Netzwerktreffen am Rande des Zukunftskongresses am 2. Juli 2011 in Berlin.

Vorbemerkung: Unsere Gesellschaft prosperiert durch ihre freie Vielfalt. Dass ist es, was besonders Hartz IV so zerstörerisch macht. Denn Furcht vor Erwerbsarbeitslosigkeit, oder die bereits erlebte staatliche Sozialrepressive schränkt die freie Persönlichkeitsentfaltung ein. Wir müssen die Menschen – uns selbst – zur ungebundenen Entfaltung ermächtigen! Das bedingungslose Grundeinkommen ist das(!) Instrument hierfür!

„Mit diesem Beschluss ist auch die Diskussion über das Grundeinkommen nicht beendet – zumal sie ja in der Gesellschaft weitergeht. Die Diskussion soll weitergehen. (Beschluss „Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit“ der 27. ordentlichen BDK von Bündnis 90/Die Grünen vom 23.-25. November 2007 in Nürnberg)

„(…) Zur Abstimmung als Leitantrag standen der Antrag des Bundesvorstands zur Grundsicherung sowie zwei Anträge zum Grundeinkommen: ein Antrag der Landesdelegiertenkonferenz Baden-Württemberg und ein Antrag von Stefanie Gemählich und anderen. Die beiden ersten Anträge erhielten in einem Meinungsbild die meisten Stimmen und wurden danach gegeneinander abgestimmt. In der schriftlichen Abstimmung erhielt der Antrag des Bundesvorstands 432 Stimmen von insgesamt 741 abgegebenen Stimmen, der Antrag der Landesdelegiertenkonferenz Baden-Württemberg 296 Stimmen. Es gab neun Enthaltungen und vier ungültige Stimmen. Damit bekam der Antrag des Bundesvorstandes eine eindeutige Mehrheit. (…)“ (Quelle: http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/207/207448.beschluss_zur_sozialen_sicherung_gefasst.htm) Präziser: Der Antrag des Bundesvorstandes erhielt eine Zustimmung von 58,6 % [432/(741-4)], der Antrag der LDK BaWü eine von 40,2 % [296/(741-4)], wobei es 1,2 % Enthaltungen [9/(741-4)] gab.

Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens (bGe) ist zunächst kein konkretes Modell, sondern eine Idee. Daher soll es im folgenden nicht um eine Modelldiskussion gehen, sondern um die Möglichkeit der grundsätzlichen Ausrichtung unserer Gesellschaft.
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens steht für…

…ein Einkommen, das kultursichernd ist, gesellschaftliche Teilnahme ermöglicht und damit über eine reine Existenzsicherung hinaus geht (denn es genügt nicht, wenn jemand nur keinen Hunger leidet) ,
…ein Einkommen auf das alle Bürgerinnen und Bürger 1 unseres Gemeinwesens von der Wiege bis zu Bahre einen individuellen Rechtsanspruch haben,
…ein Einkommen, das bedingungslos gewährt wird, ohne administrative Prüfung der Bedürftigkeit und insbesondere frei von Zwang einer Erwerbsarbeit nachgehen zu müssen. (Durch das bGe findet also in Höhe eines Sockelbetrags eine unmittelbare Entkopplung von Erwerbsarbeit und Einkommen statt.) (Vgl.: http://www.grundeinkommen.de/die-idee)

Den vollständigen Text “das bedingungslose Grundeinkommen – Diskussionsgrundlage mit weltlichem Menschenbildimpuls” hier als pdf.

Den dazugehörigen Schulvortrag “Was würde ich tun, wenn ich nichts tun muss?” hier als pdf.