Am heutigen Montag hat die Petition 46483 zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII) die Hürde von 50.000 UnterstützerInnen erfolgreich geschafft. Damit wird es zu einer Anhörung im Deutschen Bundestag kommen.
Das GRÜNE NETZWERK GRUNDEINKOMMEN begrüßt diesen Erfolg. Im Bundestagswahlprogramm hat Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass wir Grünen die Debatte um Grundsicherung und Grundeinkommen in die Gesellschaft hineintragen wollen. Die Abschaffung der Sanktionen einer der zentralen Diskussionspunkte. Im Wahlkampf zur Bundestagswahl haben wir uns u.a. für ein SanktionsMoratorium eingesetzt.
“Das Arbeitslosengeld II wird den Anforderungen an Existenzsicherung und menschenwürdige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht gerecht. Aus unserer Sicht muss es reformiert und überarbeitet werden. Die Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II sind meist demütigend, unnötig und kontraproduktiv. Die verschärften Sanktionen für Menschen unter 25 Jahren, die bis zur Obdachlosigkeit führen können, wollen wir unverzüglich abschaffen. Wir brauchen ein Wunsch- und Wahlrecht der Arbeitssuchenden in den Jobcentern sowie Ombudsstellen, um Konflikte frühzeitig und auf Augenhöhe zu lösen. Ein solches Prinzip der partnerschaftlichen Zusammenarbeit ist mit den heutigen Sanktionsregeln und -automatismen nicht vereinbar. Bis neue faire Regeln etabliert sind, fordern wir ein Sanktionsmoratorium.”
Verwandte Artikel
Endspurt für die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen
Unterstützt bitte die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen (EBI), falls noch nicht geschehen.
Bis einschließlich zum 25.06.2022 könnt Ihr noch mitzeichnen. http://www.ebi-grundeinkommen.de
Claudia Laux, Mitglied im Koordinationsteams unseres GRÜNEN Netzwerks Grundeinkommen, nimmt in Ihrer Funktion als Netzwerkrätin vom deutschen Dachverband http://www.grundeinkommen.de in Nürnberg am 18. und 19. Juni 2022 an einer Konferenz teil.
Anlässlich derer sind am Samstag, den 18.06.2022 von 10 – 12 Uhr zwei Info-Stände in der Innenstadt von Nürnberg geplant:
1. Am weißen Turm
2. An der Lorenzkirche
Dort in der Fußgängerzone werden Unterschriften für die sieben Tage später endende EBI gesammelt und die Passant*innen informiert zum Thema Grundeinkommen.
Abends ab 19 Uhr lädt das Netzwerk die Öffentlichkeit bei freiem Eintritt ein ins Bierwerk Nürnberg,
Eberhardshof 1 unter dem Motto:
Kunst für’s Grundeinkommen
Es erwartet Euch ein Abend mit der Sängerin Felicia Peters und mehreren Poetry Slamer u.a. mit Michael Jakob.
Logo des Netzwerks Grundeinkommen
Onlinegespräch: “Modellprojekt für ein Grundeinkommen”
Grundeinkommen
Grund Einkommen
wird Grundsatz
“Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und Freiheit.
Jeder Mensch ist einzigartig und frei und gleich an Würde und Rechten geboren.”
#GrundeinkommenIstGrundsatz
Onlinegespräch: Modellprojekt für ein Grundeinkommen
mit Laura Brämswig (Expedition Grundeinkommen), Prof. Dr. Jürgen Schupp vom DIW sowie Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB)
Mittwoch, 12. Mai 2021 - 19 Uhr
Über das Grundeinkommen wird viel diskutiert. Immer lauter wird dabei die Forderung, Erfahrungen in einem Modellversuch zu sammeln. Ziel ist das bedingungslose Grundeinkommen in einem zeitlich, gesellschaftlich und räumlich begrenzten und überschaubaren Feld zu erproben.
Gemeinsam mit Laura Brämswig von der Initiative, Prof. Dr. Jürgen Schupp vom DIW sowie Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB) wollen wir am 12. Mai 2021, ab 19 Uhr, diskutieren, wie ein Modellversuch zum Grundeinkommen in Berlin oder sogar bundesweit aussehen könnte. Welche Voraussetzungen sind zu beachten und welche Erkenntnisse können wir erwarten?
Bitte melden Sie sich hier für die Veranstaltung des Grünen Netzwerk Grundeinkommen an. Sie erhalten die Zugangsdaten am Tag der Veranstaltung.
Fehler: Kontaktformular wurde nicht gefunden.
#GrundeinkommenIstGrundsatz
Weitersagen: Das Grundeinkommen ist für alle da!
Corinna Rüffer – Katrin Langensiepen – Menschen mit Behinderungen – Sommer-Talk – Grundeinkommen wird Grundsatz
Grundeinkommen
Grund Einkommen
wird Grundsatz
“Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und Freiheit.
Jeder Mensch ist einzigartig und frei und gleich an Würde und Rechten geboren.”
#GrundeinkommenWirdGrundsatz
Grundeinkommen als Zukunft der Inklusion?
mit Corinna Rüffer, MdB und Katrin Langensiepen, MdEP
Freitag, 31. Juli 2020 - 19 Uhr
Aus der virtuellen Sommer-Talk-Reihe: “Grundeinkommen wird Grundsatz”
Das Grundeinkommen befördert die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung(en).
Ein ausreichendes Grundeinkommen – gerade auch für Menschen mit Behinderung – eine bedingungslose, einkommens- und vermögensunabhängige Basis, um sich materiell abgesichert frei ausprobieren zu können, um eigene Fähigkeiten entwickeln zu können und auch scheitern zu dürfen. Hier gilt der Grundsatz, dass Menschen mit Behinderung(en) nicht unfähige, sondern anders fähige Menschen sind. Außerdem verweigert sich das Grundeinkommen jedem Nutzenkalkül hinsichtlich menschlicher Existenz. Der Mensch hat Würde und Wert, weil er Mensch ist – egal, ob mit Behinderung oder nicht.
Damit möchten wir mit Corinna Rüffer MdB und Katrin Langensiepen MdEP sprechen und mit ihnen über die Vorteile und Möglichkeiten diskutieren, ob das Grundeinkommen ein geeignetes Instrument zur Erlangung echter Inklusion ist.
Corinna ist seit 2013 Mitglied der grünen Bundestagsfraktion und Sprecherin für Behindertenpolitik und Bürgerangelegenheiten. Davor war sie bei den Grünen in Trier politisch tätig. Im Bundestag ist sie Obfrau der Fraktion im Petitionsausschuss und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
Katrin kommt aus der Nähe von Hannover, ist Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Soziales Niedersachsen und Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik. Seit letztem Jahr ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments – und dort Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Vorsitzende der Interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung.
Moderation: Dániel Fehér
#GrundeinkommenWirdGrundsatz
Weitersagen: Das Grundeinkommen ist für alle da!