Zur Unterstützung der deutschen Kampagne für die Europäische BürgerInneninitiative Grundeinkommen hat das Grüne Netzwerk Grundeinkommen eine Postkartenserie aufgelegt. Die erste Postkarte der Serie gibt’s ab sofort online sowie demnächst gedruckt. Die Druckvorlage(n) stellen wir unter Creative Commons-Lizenz (CC BY-NC-SA 3.0 DE) allen Interessierten zur Verfügung.
weiterlesen »
Zum heutigen Abschluss der Grundeinkommenspetition durch den Petitionsausschuss erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Mitglied des Petitionsausschusses und rentenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP hat heute der Petitionsausschuss die von mehr als 52.000 Personen unterstützte Petition für die Einführung eines Grundeinkommens abgeschlossen. Bei Bündnis 90/ Die Grünen gibt es keine einheitliche Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen, wir wollen aber die Debatte um Grundsicherung und ein bedingungsloses Grundeinkommen weiter in die Gesellschaft hineintragen. Dabei ist uns ist wichtig, die grünen Leitbilder von Gerechtigkeit und emanzipativer Sozialpolitik mit der die Bedeutung öffentlicher Institutionen und Finanzierbarkeit zu verbinden.
Wir halten deshalb die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. weiterlesen »
von Marcel Duda
Der folgende Artikel versucht die Verknüpfung zweier Themen, die immer stärker in der öffentlichen Debatte präsent sind, jedoch selten zusammen gedacht werden: Wachstumskritik und das bedingungslose Grundeinkommen. Eine Beschreibung der Debatte über die Probleme einer mit Wachstumszwängen durchzogenen Wirtschaftsordnung würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Deswegen setze ich voraus, dass wir auf ein Wirtschaften hinarbeiten sollten, welches ohne Wachstum des BIP stabil bleiben kann.1 Außerdem gehe ich bei meiner Analyse von einer Auszahlung des Grundeinkommen in ausreichender Höhe aus, die primär durch verteilungsintensive Steuern (Einkommensteuer, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer) refinanziert werden würde.2 Wie würde sich ein solches Grundeinkommen auf die Wachstumszwänge der kapitalistischen Wirtschaft auswirken?
weiterlesen »
Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Einführung einer Garantierente. Für langjährig Versicherte soll ein Mindestniveau in der Rente von 850 Euro eingeführt werden. 30 Jahre Mitgliedschaft in der Rentenversicherung reichen aus, um auf einfachen Antrag und ohne umfangreiche Bedürftigkeitsprüfung die Garantierente zu erhalten. Zu den 30 Jahren zählen auch Zeiten der Ausbildung, Kindererziehung, Erwerbsminderung und Teilzeitarbeit. Es lässt sich darüber streiten, ob die Grüne Garantierente ein Schritt hin zu einem Grundeinkommen ist oder nicht.
Klar ist jedoch, dass mit der Garantierente eine armutsfeste statt nach unten offene, eine teilhabeorientierte statt erwerbsarbeitszentrierte und eine solidarische statt individualisierte Alterssicherung geschaffen wird.
In einem Beitrag für die Blätter für deutsche und internationale Politik fordert Reinhard Loske, Professor für Nachhaltigkeit und ehemaliger grüner Umweltsenator, die Einführung eines Ökobonus im Gegenzug zur Einführung von Ökosteuern. Der Ökobonus ist eine jährliche, pro Kopf ausgezahlte und einheitlich hohe Rückzahlung von Steuereinnahmen aus der Einführung oder Erhöhung von Ökosteuern.
Mit dem Ökobonus würde die “tendenziell regressive” Wirkung von Ökosteuern ausgeglichen, denn die “Verteilungswirkung (…) käme in der Summe einer Umverteilung zugunsten von einkommensschwachen Gruppen, Familien mit Kindern und Energiesparern gleich.” Der Ökobonus sollte mindestens 200 Euro betragen. Das ist durchaus realistisch, denn die rot-grünen Ökosteuern, die zwischen 1999 und 2003 eingeführt wurden und für die Entlastung der Rentenkasse verwendet werden, würden für einen Ökobonus von 220 Euro ausreichen. Reinhard Loske versteht den Ökobonus als Teil der Idee eines Grundeinkommens und setzt sich für die Verknüpfung von beidem ein.
Der Grüne Bundestagsabgeordnete Arfst Wagner zu Gast bei Rockradio. Was steht im Programm der Parteien zum BGE? Warum ist mensch für oder auch gegen das BGE? Was würde sich gesellschaftlich ändern, wenn Menschen nicht mehr erpressbar sind, also nicht mehr für Hungerlöhne arbeiten müssen? Das BGE ist nicht finanzierbar – aber ein riesiger Bürokratieapparat schon?
Liebe FreundInnen des Grünen Grundeinkommen,
unser Grünes Netzwerktreffen zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Berlin wird am Freitag, den 26. April 2013, von 17-18 Uhr im Ristorante La Locanda (Landsberger Allee 101) in unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsort (Velodrom) stattfinden.
Die Grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar nahm für Bündnis 90/Die Grünen an der Podiumsdiskussion „Parteien auf dem Weg zum Grundeinkommen“ im Vorfeld der Bundestagswahlen 2013 teil. Eingeladen hatte dazu das Netzwerk Grundeinkommen. Mit ihr diskutierten Stefan Hartmann vom Parteivorstand DIE LINKE sowie Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
weiterlesen »
Neues von grundeinkommen.deDiese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.